Datenchutz

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließliche gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden).

3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderung) haben in jeden Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises ein schriftlicher Vertrag bzw. unser schriftliche Bestätigung maßgebend.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb  von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Überlassene Unterlagen

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen - auch in elektronischer Form -, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden. 

§ 4 Preise und Zahlung

1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preis ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.  Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur besonderer Vereinbarung zulässig.

2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von  7 Tagen bei Bestellung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. (siehe Anlage 1) berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschaden bleibt vorbehalten.

3.   Sofern keine Festpreisrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferung, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

§ 5 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrecht ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit

1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitgehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

3. Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% Lieferwertes.

4. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt. 

§ 7 Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lager die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderung aus dem Lieferverzug vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hieraus berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übertragen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der Gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

3. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug vorliegt. (Anmerkung: Diese Klausel entfällt, wenn kein verlängerter Eigentumsvorbehalt gewollt ist).

4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderung gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihn durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

$ 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 BGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist

2. Mängelansprüche verjähren in 14 Tagen nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unseren Besteller. Für Schadensansprüche bei Vorsatz und großer Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. (Hinweis: bei dem Verkauf gebrauchter Güter kann die Gewährleistungsfrist mit Ausnahme der im Satz 2 genannten Schadensersatzansprüche ganz ausgeschlossen werden).

Soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 445 b BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

3. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nachfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

4. Schlägt die Nacherfüllung fehlt, kann der Besteller - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche - vom Vertrag zurücktreten oder Vergütung mindern.

5. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung übermäßiger Beanspruchung  ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen für diese und die daran entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

6. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

7. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehenden nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.

§ 10 Sonstiges

1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesen Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt (Hinweis: Die Verwendung der Klausel ist unzulässig, wenn mindestens eine der Parteien ein nicht im Handelsregister eingetragenes Unternehmen ist).

3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

Mängelanzeigepflicht

Für nicht offensichtliche Mängel darf die Mängelanzeigefrist nicht kürzer als 14 Tage in den AGB gesetzt werden. Fristbeginn ist der gesetzliche Verjährungsbeginn.

Aufwendungsersatz bei Nichterfüllung

Der Verkäufer hat gemäß § 439 Abs. 2 BGB die zum Zwecke der Nichterfüllung erforderlichen Aufwendungen (z.B. Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten) zu tragen. Diese Pflicht darf durch AGB nicht ausgeschlossen werden.

Beschränkung auf Nacherfüllung

Der Käufer kann bei einer mangelhaften Sache als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache oder bei Vorliegen der Voraussetzungen auch Schadensersatz verlangen. Erst wenn die Nacherfüllung nicht gelingt, nicht möglich oder nicht zumutbar ist, kann der Käufer - in zweiter Linie - Gewährleistungsrechte geltend machen: Rücktritt oder Minderung. Beschränkungen der Nacherfüllung das Minderungsrecht aberkannt wird.

Haftungsbeschränkungen

Jeder Abschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, ist unwirksam.

Höhe der Verzugszinsen

Ab Beginn des Verzuges schuldet der Käufer dem Verkäufer zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen. Ist an dem Kaufvertrag ein Verbraucher beteiligt, sei es als Käufer oder als Verkäufer, beträgt der Zinssatz 2% über dem Basiszinssatz. Bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern wird der Zinssatz durch die Schadensrechtsform auf 4% über dem Basiszinssatz erhöht. 

Datenschutzerklärung für die Website „Schlumperladen“

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Schlumperladen
[Name der gemeinnützigen Organisation / des Vereins]
[Anschrift]
[E-Mail-Adresse]
[Telefonnummer]

2. Allgemeine Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Personenbezogene Daten werden auf unserer Website nur verarbeitet, soweit dies technisch erforderlich ist, Sie uns diese freiwillig mitteilen oder eine gesetzliche Grundlage dies erlaubt. Eine Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden; dies ändert nichts an der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf.

3. Hosting und Server-Logfiles

Beim Besuch unserer Website werden automatisch Informationen durch den aufrufenden Browser an unseren Server übermittelt. Dazu können unter anderem die IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, aufgerufene Seite, Referrer-URL, Browsertyp und Betriebssystem gehören. Diese Daten dienen der technischen Bereitstellung, Stabilität und Sicherheit der Website. Die Verarbeitung solcher Logdaten ist bei Webseiten üblich und muss in der Datenschutzerklärung beschrieben werden.

4. Kontaktaufnahme

Wenn Sie uns per E-Mail, Kontaktformular oder auf anderem Weg kontaktieren, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten Angaben, damit wir Ihre Anfrage bearbeiten können. Je nach Inhalt der Anfrage kann dies Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und die eigentliche Nachricht umfassen. Die Daten verwenden wir ausschließlich zur Bearbeitung des jeweiligen Anliegens und speichern sie nur so lange, wie dies dafür erforderlich ist.

5. Cookies und ähnliche Technologien

Unsere Website verwendet Cookies und ähnliche Technologien. Technisch notwendige Cookies sind erforderlich, damit die Seite korrekt funktioniert. Weitere Cookies, etwa für Statistik, Komfortfunktionen oder Marketing, setzen wir nur ein, soweit hierfür eine Rechtsgrundlage besteht und gegebenenfalls eine Einwilligung vorliegt. Nutzerinnen und Nutzer müssen darüber klar und verständlich informiert werden.

6. Statistik- und Analyse-Tools

Soweit wir Analyse- oder Statistik-Tools einsetzen, helfen sie uns zu verstehen, wie unsere Website genutzt wird, um Inhalte und Bedienbarkeit zu verbessern. Dabei können Nutzungsdaten verarbeitet werden, zum Beispiel Seitenaufrufe, Verweildauer, Klicks oder technische Informationen zum Endgerät. Falls solche Tools verwendet werden, nennen wir den konkreten Dienst, den Anbieter, die Rechtsgrundlage und die Speicherdauer.
Hinweis: Dieser Abschnitt sollte nur bleiben, wenn du wirklich ein Analyse-Tool verwendest.

7. Einbindung von Diensten Dritter

Auf unserer Website können Inhalte oder Dienste Dritter eingebunden sein, zum Beispiel Karten, Videos, Schriftarten oder Social-Media-Elemente. In diesem Fall kann es sein, dass der jeweilige Anbieter personenbezogene Daten verarbeitet, sobald die betreffende Funktion aufgerufen wird. Soweit erforderlich, informieren wir darüber gesondert und holen eine Einwilligung ein, bevor nicht notwendige Dienste geladen werden.
Hinweis: Dieser Abschnitt sollte an deine tatsächlich eingebundenen Dienste angepasst werden.

8. Spenden, Mitgliedschaften oder Unterstützungsformulare

Wenn Sie uns über ein Spendenformular, ein Unterstützungsformular oder eine Mitgliedschaftsanfrage personenbezogene Daten übermitteln, verarbeiten wir diese Angaben zur Durchführung der gewünschten Maßnahme, zur Zuordnung der Zahlung oder zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Dazu können Name, Kontaktdaten, Zahlungsinformationen und gegebenenfalls Mitteilungen gehören.
Hinweis: Nur verwenden, wenn Schlumperladen Spenden, Mitgliedschaften oder ähnliche Formulare anbietet.

9. Weitergabe von Daten

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Vertragserfüllung, zur technischen Bereitstellung der Website, zur Bearbeitung Ihrer Anfrage, aufgrund einer Einwilligung oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist. Eine Übermittlung an Dienstleister erfolgt nur auf Basis geeigneter Vereinbarungen und unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

10. Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist oder wie es gesetzliche Aufbewahrungsfristen vorsehen. Sobald der Zweck entfällt und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen, werden die Daten gelöscht oder gesperrt.

11. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, auf Berichtigung unrichtiger Daten, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit sowie auf Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungen. Zudem können Sie erteilte Einwilligungen jederzeit für die Zukunft widerrufen. Diese Rechte gehören zu den grundlegenden Betroffenenrechten nach der DSGVO.

12. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen Datenschutzrecht verstößt, haben Sie das Recht, sich bei einer zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Die Aufsichtsbehörde prüft die Beschwerde und informiert über den Verlauf und das Ergebnis.

13. Sicherheit der Datenverarbeitung

Wir verwenden technische und organisatorische Maßnahmen, um Ihre Daten gegen Verlust, Manipulation, unbefugten Zugriff oder unbefugte Offenlegung zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

14. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand: [Datum eintragen]. Wir behalten uns vor, sie anzupassen, wenn sich unsere Website, die eingesetzten Dienste oder die rechtlichen Vorgaben ändern.